Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der CNV Data Intelligence GmbH, Maximilianstr. 35, 80539 München (nachfolgend "Auftragnehmer") und dem jeweiligen Auftraggeber über die Erbringung von IT-Beratungsdienstleistungen, Softwareentwicklung und Marktforschung.
(2) Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
(2) Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im jeweiligen Angebot oder der Auftragsbestätigung.
§ 3 Leistungserbringung
(1) Der Auftragnehmer erbringt die vereinbarten Leistungen nach dem Stand der Technik und unter Beachtung der anerkannten Regeln der Softwareentwicklung.
(2) Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
(3) Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer rechtzeitig alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Ressourcen zur Verfügung.
§ 4 Vergütung und Zahlung
(1) Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Abrechnung nach Aufwand.
(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
§ 5 Mitwirkungspflichten
(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, den Auftragnehmer bei der Erbringung der Leistungen in zumutbarem Umfang zu unterstützen.
(2) Der Auftraggeber benennt einen fachlich kompetenten Ansprechpartner, der befugt ist, im Rahmen des Projekts Entscheidungen zu treffen.
§ 6 Vertraulichkeit
(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen vertraulichen Informationen vertraulich zu behandeln.
(2) Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort und endet drei Jahre nach Vertragsende.
§ 7 Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
(2) Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
§ 8 Nutzungsrechte
(1) An den im Rahmen der Leistungserbringung erstellten Arbeitsergebnissen räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht ein.
§ 9 Kündigung
(1) Verträge mit fester Laufzeit können von beiden Parteien mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Laufzeit gekündigt werden.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist München, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.